Mutterschutz

Mutterschutz

Für wen gilt das Mutterschutzgesetz?

Wer ist zuständig für den Mutterschutz am Arbeitsplatz?

Verantwortlich für den Schutz der werdenden und stillenden Mutter am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber. Sobald Sie Gewissheit über Ihre Schwangerschaft und den voraussichtlichen Tag der Entbindung haben, sollten Sie sofort Ihren Arbeitgeber unterrichten. Nur dann kann er seine gesetzlichen Pflichten zum Schutz der werdenden Mutter auch erfüllen.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Schwangerschaft dem zuständigen Regierungspräsidium mitzuteilen (Formular Meldeformular).

In Hessen sind es die Regierungspräsidien, die für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften zum Schutz der werdenden Mütter am Arbeitsplatz und für den Kündigungsschutz und die Zulassung von Kündigungen im Rahmen des Mutterschutzgesetzes und der Elternzeit zuständig sind - Antrag auf Zulassung einer Kündigung -

 

Die Anschrift des für Sie zuständigen Regierungspräsidiums (maßgeblich ist immer der Beschäftigungsort) finden Sie rechts. An diese Behörde können Sie sich mit Fragen und Problemen wenden, die sich aus dem Arbeitsverhältnis in Verbindung mit der Schwangerschaft ergeben.

 


 

Formulare:

Meldung nach § 5 MuSchG - Benachrichtigung über die Beschäftigung einer werdenden Mutter 

Antrag auf Zulassung einer Kündigung

 

Bildquelle © Cornelia_Menichelli_pixelio.de

 


Termine, Querverweise und Links

Die Regierungspräsidien überwachen den Arbeitsschutz für werdende und stillende Mütter nach dem Mutterschutzgesetz und den Schutzvorschriften nach der Mutterschutzrichtlinien-verordnung sowie die Kündigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und während der Elternzeit (vormals Erziehungsurlaub) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz.


Sie beraten die Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung und überprüfen in den Betrieben die Beschäftigungsbedingungen sowie die Produktions- und Arbeitsverfahren daraufhin, ob eine Beschäftigung werdender und stillender Mütter ohne Gefährdung möglich ist. Sie können in besonderen Fällen ausnahmsweise die Kündigung Schwangerer oder in Elternzeit befindlicher Personen für zulässig erklären.


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